Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen der CBAM Software GmbH und Ihnen als Nutzer unserer Software geschlossen werden.

2. Vertragsgegenstand

CBAM Software stellt eine Software-as-a-Service-Lösung zur Verfügung, die Importeure bei der Erfüllung ihrer CBAM-Berichtspflichten unterstützt. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung auf der Website.

3. Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch Ihre Anmeldung über die Website und unserer Bestätigung zustande. Die Anmeldung erfolgt durch Ausfüllen des Anmeldeformulars und Akzeptieren dieser AGB.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

Die Preise sind der Preisübersicht auf der Website zu entnehmen. Alle Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sofern nicht anders ausgewiesen.

5. Kündigung

Der Vertrag kann jederzeit gekündigt werden. Bei monatlicher Zahlung endet der Vertrag zum Ende des laufenden Monats. Bei jährlicher Zahlung endet der Vertrag zum Ende des gebuchten Jahres.

6. Nutzungsrechte

Sie erhalten ein nicht-ausschließliches, zeitlich begrenztes Recht zur Nutzung der Software für die vertraglich vereinbarte Nutzeranzahl.

7. Pflichten des Nutzers

Sie sind verpflichtet, die Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Sie sind ferner verpflichtet, die Software nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zu nutzen.

8. Haftung

Die Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Eine Haftung für Schäden, die nicht an der Software selbst entstanden sind (insbesondere Datenverlust, entgangener Gewinn), ist ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

9. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Berlin, soweit Sie Kaufmann sind.

Stand: Februar 2025